Redebeitrag
Rech
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/113
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Fragestunde behandelt das ausbleibende Wirtschaftswachstum in Nordrhein-Westfalen. Die FDP-Abgeordnete Müller-Rech fragt, warum trotz gleicher externer Bedingungen wie in Nachbarländern kein Wachstum entsteht. Die Wirtschaftsministerin erklärt die unterschiedliche Ausgangslage mit der früheren Abhängigkeit von russischem Gas und staatlich subventionierten Energiepreisen, etwa in Frankreich. Sie begründet damit die Notwendigkeit eines Industriestrompreises, damit Unternehmen Investitionen nicht zurückstellen und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Kritisiert wird, dass die FDP den Vorschlag nicht mitträgt. Der Beitrag fordert eine gesellschaftliche Abwägung über zeitlich begrenzte Entlastungen, um die strukturelle Krise zu bewältigen.
Kernaussagen
- Wirtschaftswachstum
- Energieabhängigkeit
- Industriestrompreis
- Strukturelle Krise
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





