Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestunde behandelt das ausbleibende Wirtschaftswachstum in Nordrhein-Westfalen. Die FDP-Abgeordnete Müller-Rech fragt, warum trotz gleicher externer Bedingungen wie in Nachbarländern kein Wachstum entsteht. Die Wirtschaftsministerin erklärt die unterschiedliche Ausgangslage mit der früheren Abhängigkeit von russischem Gas und staatlich subventionierten Energiepreisen, etwa in Frankreich. Sie begründet damit die Notwendigkeit eines Industriestrompreises, damit Unternehmen Investitionen nicht zurückstellen und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Kritisiert wird, dass die FDP den Vorschlag nicht mitträgt. Der Beitrag fordert eine gesellschaftliche Abwägung über zeitlich begrenzte Entlastungen, um die strukturelle Krise zu bewältigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.