Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
16. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/112

KI in der Justiz schneller vorantreiben! Interdisziplinären Austausch fördern und einfache praxistaugliche Vorschläge sofort umsetzen!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem FDP-Antrag zu KI und digitalen Werkzeugen in der Justiz, dessen Zielrichtung zwar nachvollziehbar sei, dessen Maßnahmen aber als nicht realistisch bewertet werden, weil bereits etablierte Strukturen wie die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime sowie der Think Tank für Legal Tech und KI bestehen. Kritisiert wird zudem der Vorschlag eines zusätzlichen Digitalkongresses, da ein interdisziplinärer Austausch schon heute umfassend stattfinde und Doppelstrukturen vermieden werden sollen. Der Beitrag begruendet die Ablehnung damit, dass laufende Bund-Länder-Kooperationen und erprobte KI-Assistenzsysteme einen zusätzlichen Bedarf entbehrlich machen, sodass Ressourcen auf konkrete Projektarbeit konzentriert werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.