Redebeitrag

Sonja Bongers

Fraktion
spd
Datum
16. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/112

KI in der Justiz schneller vorantreiben! Interdisziplinären Austausch fördern und einfache praxistaugliche Vorschläge sofort umsetzen!

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Justiz, insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Der Beitrag begründet, dass KI Ressourcen effizienter nutzen und Personalengpässe mildern kann, weshalb Bereiche wie Cybercrime-Bekämpfung und Legal Tech profitieren. Kritisiert wird die langsame Umsetzung durch die Landesregierung, während die FDP wiederholt Anträge einbringt. Gefordert werden Schulungen für Mitarbeitende, Austauschmöglichkeiten sowie der Schutz richterlicher und staatsanwaltschaftlicher Unabhängigkeit, damit sensible Entscheidungen geschützt bleiben. Die Rednerin kündigt Zustimmung zur Überweisung in den Rechtsausschuss an und betont, das Thema weiter zu verfolgen, indem es bei Bedarf erneut diskutiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.