Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
16. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/112

KI in der Justiz schneller vorantreiben! Interdisziplinären Austausch fördern und einfache praxistaugliche Vorschläge sofort umsetzen!

Zusammenfassung

Der FDP-Redner fordert den zügigen Einsatz von KI und Digitalisierung in der Justiz, weil der demografische Wandel und rückläufige Steuereinnahmen zu Personalmangel und Überlastung führen. Kritisiert wird, dass der eingerichtete Thinktank kaum Ergebnisse liefert und große Projekte zu langsam vorankommen, obwohl bis 2029 Tausende Richter- und Staatsanwaltsstellen neu besetzt werden müssten. Der Beitrag begründet, dass nur durch schnellere KI-Nutzung die Justiz funktionsfähig bleibt, damit Mitarbeiter wieder Zeit für die eigentlichen Probleme der Bürger haben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.