Redebeitrag

Thomas Röckemann

Fraktion
afd
Datum
16. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/112

KI in der Justiz schneller vorantreiben! Interdisziplinären Austausch fördern und einfache praxistaugliche Vorschläge sofort umsetzen!

Zusammenfassung

Kritisiert wird der FDP-Antrag zu Künstlicher Intelligenz in der Justiz, weil er an der Realität überlasteter Gerichte vorbeigeht. Statt Plattformen, Thinktanks, Kongressen und Datenbanken brauche es funktionierende Technik, Personal und Entlastung, damit Verfahren nicht weiter verschoben werden. Der Beitrag begründet, dass Sicherheitsprüfungen, Datenschutz und Schulungen Jahre dauern, weshalb Wochenversprechen unrealistisch seien. Zudem wird auf Halluzinationen und ungeklärte Finanzierung verwiesen, sodass der Vorstoß als Symbolpolitik und Versuch der Imagepflege erscheint. Der Redner betont, dass die Beschäftigten keine digitalen Erklärbären, sondern bessere Arbeitsbedingungen benötigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.