Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Abstimmungschaos in der Landesregierung – Umsetzung des Klimaschutzgesetzes scheitert Aktuelle Stunde auf Antrag An der Realität gescheitert. Ist die klimaneutrale Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen nur eine Chimäre? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt das gesetzlich festgelegte Verfahren zur Dynamisierung der Kita-Finanzierung nach dem KiBiz, das die Gesamtdynamisierungsrate erst im Dezember ermittelt, und lehnt vorzeitige Berechnungen ab, weil redliche Regierungsarbeit an gesetzlichen Vorgaben festhält. Zudem wird der NRW-Plan zur Stärkung der Investitionsmittel für Platzausbau und Sanierungen hervorgehoben, damit bedarfsgerecht reagiert werden kann. Angesichts rückläufiger Geburtenzahlen und regional unterschiedlicher Entwicklung werden Anpassungen bei Einrichtungen als notwendig erachtet, wobei die Landesregierung gemeinsam mit Partnern die Entwicklung beobachtet und eine sachliche Diskussion fordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.