Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Abstimmungschaos in der Landesregierung – Umsetzung des Klimaschutzgesetzes scheitert Aktuelle Stunde auf Antrag An der Realität gescheitert. Ist die klimaneutrale Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen nur eine Chimäre? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Dr. Dennis Maelzer (SPD) hinterfragt in einer Zwischenfrage die Haushaltsplanung der Ministerin. Der Abgeordnete kritisiert, dass die Ministerin seit Sommer über die Entwicklung der KGSt-Werte informiert gewesen sei, die gegen null tendierten und nur zu zehn Prozent inflationsbedingt seien. Daher fragt der Redner, ob bei den Haushaltsplänen eine Inflationsrate von 45 Prozent für Nordrhein-Westfalen angenommen wurde, um die Diskrepanz zu erklären. Die Frage zielt darauf ab, die Grundlage der Haushaltsannahmen offenzulegen, weil die Ministerin zuvor erklärt hatte, Inflationskosten würden in einen Gesamtwert einfließen, der im Haushalt nicht abbildbar sei. Kritisiert wird eine mögliche unrealistische Kalkulation.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.