Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Abstimmungschaos in der Landesregierung – Umsetzung des Klimaschutzgesetzes scheitert Aktuelle Stunde auf Antrag An der Realität gescheitert. Ist die klimaneutrale Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen nur eine Chimäre? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Josefine Paul verteidigt die Kita-Reform der Landesregierung, die erst zum Kita-Jahr 2027/2028 wirksam werde, weil die Umsetzung herausfordernd sei. Kritisiert wird die SPD, die selbst kein KiBiz vorgelegt habe. Der Beitrag begründet, dass der Haushalt 2026 eine Verpflichtungsermächtigung von 110 Millionen Euro für das Kita-Jahr 2026/2027 enthält, damit die zugesagten 200 Millionen Euro abgebildet werden. Zudem wird die Dynamisierung nach § 37 KiBiz erklärt, indem neun Zehntel aus Personalkosten und ein Zehntel aus Sachkosten bestehen, deren endgültige Berechnung erst im Dezember vorliege, weshalb keine Informationen vorenthalten würden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.