Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Schutz Kritischer Infrastrukturen in

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die regierungstragenden Fraktionen den Schutz kritischer Infrastruktur als staatliche Kernaufgabe einfordern, obwohl die Regierung diese selbst durch Flatterstrom, Quarantäneregeln und Verkäufe an undemokratische Staaten gefährde. Deshalb müsse sich der Staat zunächst vor sich selbst schützen und Fehler korrigieren, bevor er seine Pflichten erfülle. Der Beitrag verweist auf abgelehnte Anträge zur IT-Sicherheit und fordert die Abschaffung der Isolationspflicht in Kliniken, da nicht die Krankheitslast, sondern das Regierungshandeln die Infrastruktur bedrohe. Daher lehnt die AfD den vorliegenden Antrag ab, es sei denn, er wird zurückgezogen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.