Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Schutz Kritischer Infrastrukturen in

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert einen verstärkten Schutz kritischer Infrastrukturen angesichts sich überlagernder Krisen wie Pandemie, Energiemangellage und Sabotagebedrohung. Weil Personalausfälle die Versorgung existenziell gefährden, müsse der kooperative Ansatz aus Staat und Betreibern durch Investitionen, Notfallplanungen und ein KRITIS-Dachgesetz ergänzt werden. Kritisiert wird, dass Regelungslücken bestehen und viele erst in der Krise Verantwortung übernehmen wollen. Die Rednerin würdigt das Engagement der Betreiber und drängt darauf, dass die Landesregierung mit dem All-Gefahrenansatz unverzüglich handelt, damit die Staatsfunktionen gewährleistet bleiben und der Winter bewältigt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.