Redebeitrag

Julia Höller
- Fraktion
- gru
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Schutz Kritischer Infrastrukturen in
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert einen verstärkten Schutz kritischer Infrastrukturen angesichts sich überlagernder Krisen wie Pandemie, Energiemangellage und Sabotagebedrohung. Weil Personalausfälle die Versorgung existenziell gefährden, müsse der kooperative Ansatz aus Staat und Betreibern durch Investitionen, Notfallplanungen und ein KRITIS-Dachgesetz ergänzt werden. Kritisiert wird, dass Regelungslücken bestehen und viele erst in der Krise Verantwortung übernehmen wollen. Die Rednerin würdigt das Engagement der Betreiber und drängt darauf, dass die Landesregierung mit dem All-Gefahrenansatz unverzüglich handelt, damit die Staatsfunktionen gewährleistet bleiben und der Winter bewältigt wird.
Kernaussagen
- Kritische Infrastrukturen
- KRITIS-Dachgesetz
- Notfallplanung
- All-Gefahrenansatz
- Personalausfälle
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




