Redebeitrag

Christos Katzidis

Fraktion
cdu
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Schutz Kritischer Infrastrukturen in

Zusammenfassung

Der CDU-Redner betont die Bedeutung kritischer Infrastrukturen in Kriegs- und Krisenzeiten, weil Ausfälle zu Versorgungsengpässen und sozialen Verwerfungen führen können. Kritisiert wird die SPD, da ihr Antrag Maßnahmen fordere, die das Innenministerium bereits umgesetzt habe, etwa die Identifizierung kritischer Prozesse und Alarmketten. Der Beitrag begründet, dass Nordrhein-Westfalen trotz Fortschritten vor weiteren Gefahren durch Spionage und Terrorismus stehe, weshalb der eigene Antrag eine Institutionalisierung der KOST und mehr Resilienzstärkung verlange. Zudem wird die Bundesregierung kritisiert, die zu wenig tue, damit Deutschland mit Nordrhein-Westfalen gleichziehe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.