Redebeitrag

Josef Neumann

Fraktion
spd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Schutz Kritischer Infrastrukturen in

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den vorliegenden Antrag zum Schutz kritischer Infrastrukturen als unnötig und inhaltlich zu dünn, weil die Landesregierung angeblich bereits alles umsetze. Statt einer schnellen Abstimmung fordert die Rede eine Überweisung an die Fachausschüsse, damit mit Expertinnen und Experten gemeinsame Lösungen erarbeitet werden. Angesichts von Cyberangriffen, Ausfällen von Notrufsystemen und Erfahrungen aus Flutkatastrophen wird betont, dass viele Fragen offen seien und die Gefahren nicht in wenigen Wochen endeten. Deshalb sei parteiübergreifende Gemeinsamkeit nötig, indem demokratische Fraktionen zusammenarbeiten, um Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.