Redebeitrag
Sonja Bongers
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Hausdurchsuchungen bei Beleidigungsdelikten in Nordrhein-Westfalen: Umfang, Verhältnismäßigkeit und Vergleich mit anderen Straftaten Große Anfrage 32 Antwort
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Anfrage der AfD mit 88 Fragen als Frechheit, weil sie Einzelfälle zu einem Massenproblem hochspiele und die Partei sich als Opfer darstelle, obwohl Hetze und Drohungen Täterschaft bedeuteten. Die Rednerin begründet gestiegene Fallzahlen mit einer raueren Stimmung und sinkenden Hemmschwellen, besonders in sozialen Medien, weshalb konsequente Strafverfolgung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit notwendig sei. Der Beitrag fordert, Beleidigungen nicht hinzunehmen, und bedankt sich bei der Justiz für ihre Arbeit, damit demokratischer Diskurs und der Schutz politisch Engagierter gesichert bleiben.
Kernaussagen
- Beleidigungsdelikte
- Strafverfolgung
- Soziale Medien
- Kommunalpolitik
- Verhältnismäßigkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


