Redebeitrag

Frank Jablonski

Fraktion
gru
Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag, 6. MÄStV) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 Kultur und Medien zweite Lesung Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag, 7. MÄStV) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 Kultur und Medien zweite Lesung Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform Rundfunkbeitrages, 8. MÄStV) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 Kultur und Medien zweite Lesung Landtag 05.11.2025 Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner äußerte tiefe Bestürzung über einen Antragsentwurf der FDP, da dieser vermeintlich strukturelle Mängel und mangelnde Objektivität kritisierte, während gleichzeitig Umerziehungsmaßnahmen und Cancel-Culture thematisiert wurden. Es wurde kritisiert, dass die Vorwürfe in den Kontrollgremien des WDR bisher nicht erhoben wurden, was die Glaubwürdigkeit der Kritik infrage stellt. Die Rede forderte die politische Kraft auf, konstruktiv in der Medienpolitik mitzuwirken, anstatt nur symbolische Anträge zu stellen. Später wurde die Notwendigkeit der Berücksichtigung von Kritik aus der Praxis betont, da Experten strukturelle Defizite im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ansprachen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.