Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag, 6. MÄStV) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 Kultur und Medien zweite Lesung Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag, 7. MÄStV) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 Kultur und Medien zweite Lesung Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform Rundfunkbeitrages, 8. MÄStV) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 Kultur und Medien zweite Lesung Landtag 05.11.2025 Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Zustimmung zu drei Medienänderungsstaatsverträgen, weil diese den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen populistische Angriffe verteidigen und die Demokratie stützen. Der sechste Vertrag stärkt den Jugendmedienschutz, der siebte strafft das Programmangebot und schärft den Kernauftrag, der achte modernisiert das Finanzsystem mit Planungssicherheit. Kritisiert wird ein kurzfristig eingereichter Entschließungsantrag der FDP, der inhaltlich falsch sei. Der Beitrag betont die Bedeutung unabhängiger Informationen für die politische Meinungsbildung und die Aufgabe des Parlaments, den Rundfunk zu schützen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.