Redebeitrag
Anja von Marenholtz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag, 6. MÄStV) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 Kultur und Medien zweite Lesung Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag, 7. MÄStV) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 Kultur und Medien zweite Lesung Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform Rundfunkbeitrages, 8. MÄStV) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 Kultur und Medien zweite Lesung Landtag 05.11.2025 Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Zustimmung zu drei Medienänderungsstaatsverträgen, weil diese den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen populistische Angriffe verteidigen und die Demokratie stützen. Der sechste Vertrag stärkt den Jugendmedienschutz, der siebte strafft das Programmangebot und schärft den Kernauftrag, der achte modernisiert das Finanzsystem mit Planungssicherheit. Kritisiert wird ein kurzfristig eingereichter Entschließungsantrag der FDP, der inhaltlich falsch sei. Der Beitrag betont die Bedeutung unabhängiger Informationen für die politische Meinungsbildung und die Aufgabe des Parlaments, den Rundfunk zu schützen.
Kernaussagen
- Medienänderungsstaatsverträge
- Jugendmedienschutz
- Programmstraffung
- Finanzierungssystem
- Entschließungsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

