Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/104

Politische Neutralität staatliche geförderter Organisationen in NRW Große Anfrage 36 Antwort

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Großen Anfrage zur politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen in Nordrhein-Westfalen und der Antwort der Landesregierung. Kritisiert wird, dass Zwischenrufe der AfD eine sachliche Erwiderung unmöglich machen, weil die Rednerin nach eigener Darstellung nicht ausreden kann und deshalb auf eine inhaltliche Antwort verzichtet. Der Beitrag begründet diesen Verzicht mit den fortwährenden Unterbrechungen und verweist darauf, dass die Antwort des Finanzministers bereits vorliege. Damit bleibt die eigentliche Sachdebatte über Neutralitätspflichten geförderter Einrichtungen offen, und die Aussprache endet mit einem Rednerwechsel zur Fraktion der Grünen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.