Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/104

Politische Neutralität staatliche geförderter Organisationen in NRW Große Anfrage 36 Antwort

Zusammenfassung

In der Debatte zur Großen Anfrage der AfD über politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen in NRW kritisiert Simon Rock von den Grünen, dass die AfD nach Informationen verlange, die dem Steuergeheimnis unterlägen oder öffentlich einsehbar seien. Zudem falle vieles nicht in die Zuständigkeit des Landes. Der Redner unterstellt der AfD, sich lediglich als Opfer für TikTok inszenieren zu wollen, und wirft ihr vor, selbst Steuergelder zu verschwenden, etwa für Weinbestellungen im Ruhrparlament oder Veruntreuungen im EU-Parlament. Deshalb fordert Rock die AfD auf, zuerst bei sich selbst anzufangen, und betont, dass die Grünen keine Parteikollegen mit Steuergeldern durchfüttern wollten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.