Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/102
Freiwilliger Landdienst – Das Freiwillige Ökologische Jahr in NRW um die Möglichkeit der Unterstützung auf landwirtschaftlichen Familienbetrieben erweitern
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den SPD-Antrag zum bezahlbaren Wohnen und verteidigt die schwarz-grüne Bilanz in Nordrhein-Westfalen. Hervorgehoben wird, dass die Mieterschutzverordnung ausgeweitet und die Kündigungssperrfrist verlängert wurde, wodurch über 6,1 Millionen Menschen geschützt werden. Kritisiert wird die SPD für ihre Darstellung als Mieterschutzvermeidung, weil die Datengrundlage der Rechtssicherheit diene. Zudem fordert der Redner Bundesimpulse für den Geschosswohnungsbau, eine neue Landesbauordnung zur Kostensenkung sowie die Nutzung von Bestandspotenzialen, damit bezahlbarer Wohnraum nachhaltig gesichert wird.
Kernaussagen
- Mieterschutzverordnung
- Kündigungssperrfrist
- Wohnraumförderung
- Landesbauordnung
- Geschosswohnungsbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





