Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
19. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/102

Freiwilliger Landdienst – Das Freiwillige Ökologische Jahr in NRW um die Möglichkeit der Unterstützung auf landwirtschaftlichen Familienbetrieben erweitern

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den SPD-Antrag zum bezahlbaren Wohnen und verteidigt die schwarz-grüne Bilanz in Nordrhein-Westfalen. Hervorgehoben wird, dass die Mieterschutzverordnung ausgeweitet und die Kündigungssperrfrist verlängert wurde, wodurch über 6,1 Millionen Menschen geschützt werden. Kritisiert wird die SPD für ihre Darstellung als Mieterschutzvermeidung, weil die Datengrundlage der Rechtssicherheit diene. Zudem fordert der Redner Bundesimpulse für den Geschosswohnungsbau, eine neue Landesbauordnung zur Kostensenkung sowie die Nutzung von Bestandspotenzialen, damit bezahlbarer Wohnraum nachhaltig gesichert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.