Redebeitrag

Matthias Eggers

Fraktion
cdu
Datum
18. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/101

Dem Volk die Teilhabe auch digital ermöglichen – Mit Livestreams endlich zeitgemäß Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung in jeder Kommune gewährleisten

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Matthias Eggers (CDU) befasst sich mit einem Ordnungsruf gegen einen Abgeordneten, dem untersagt wurde, Redebeiträge anderer verfälscht darzustellen. Eggers begründet die Maßnahme damit, dass eine verzerrte Wiedergabe von Reden unzulässig sei, weil dadurch der Eindruck falscher Aussagen entstehe. Der Beitrag begründet die Entscheidung als vernünftig und richtig, da nur so die Integrität parlamentarischer Debatten gewahrt bleibe. Kritisiert wird zugleich, dass die AfD durch verfälschte Darstellungen arbeite. Zwischenrufe aus SPD und AfD verweisen auf die öffentlich zugänglichen Originalreden und lehnen eine Zweitverwertung ab. Abschließend wird das Wort an die SPD-Fraktion übergeben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.