Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
18. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/101

Dem Volk die Teilhabe auch digital ermöglichen – Mit Livestreams endlich zeitgemäß Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung in jeder Kommune gewährleisten

Zusammenfassung

Kritisiert wird die mangelnde digitale Transparenz und Bürgerbeteiligung in den Kommunen, weil Ratssitzungen überwiegend zu Arbeitszeiten stattfinden und Livestreams oft fehlen; eigene Redeaufzeichnungen wurden teilweise rechtlich verfolgt. Die Rede fordert, die Kommunalgesetzgebung anzupassen, damit Städte, Kreise und Gemeinden Sitzungen zeitgemäß online zugänglich machen, da nur so verlorenes Vertrauen zurückgewonnen werden könne. Der Beitrag begründet dies mit dem schlechten Abschneiden der etablierten Parteien und der Notwendigkeit, jüngere Generationen zu erreichen, und wirbt für einen entsprechenden Antrag, um die digitale Öffentlichkeit zu stärken und die Demokratie zu bereichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.