Redebeitrag
- Fraktion
- Die Linke
- Datum
- 28. Januar 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 55. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Beratung des Antrags der Abgeordneten Maik Brückner, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Die „vergessenen“ queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung
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Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Antrag der Linken zur Anerkennung der lange vergessenen queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung. Brückner verweist auf die lesbische Holocaustüberlebende Margot Heumann und kritisiert, dass das offizielle Gedenken erst 2023 stattfand und eine Entschuldigung des Parlaments bis heute fehlt. Da die Diskriminierung nach 1945 in beiden deutschen Staaten fortbestand, fordert er, dass Erinnern zu konkretem Handeln führt. Deshalb schlägt der Antrag konkrete Maßnahmen vor und verlangt zudem eine Prüfung eines AfD-Verbots, weil Freiheit und Demokratie erneut unter Druck stünden.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 55. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Kultur, Medien und Erinnerung
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- Maik BrücknerLinkeDer Beitrag behandelt den Antrag der Linken zur Anerkennung der lange vergessenen queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung. Brückner verweist auf die lesbische Holocaustüberlebende Margot Heumann und kritisiert, dass das offizielle Gedenken erst 2023 stattfand und eine Entschuldigung des Parlaments bis heute fehlt. Da die Diskriminierung nach 1945 in beiden deutschen Staaten fortbestand, fordert er, dass Erinnern zu konkretem Handeln führt. Deshalb schlägt der Antrag konkrete Maßnahmen vor und verlangt zudem eine Prüfung eines AfD-Verbots, weil Freiheit und Demokratie erneut unter Druck stünden.
Ansgar HevelingCDUDer Beitrag befasst sich mit dem Linke-Antrag zur Anerkennung der queeren NS-Opfer und lehnt diesen in der vorliegenden Form ab, weil die Anliegen aus Sicht der CDU/CSU bereits aufgegriffen seien. Heveling erkennt das erlittene Unrecht ausdrücklich an und verweist auf erfolgte staatliche Schritte wie die Aufhebung der Urteile, das Rehabilitierungsgesetz und die Gedenkstunde von 2023. Kritisiert wird, dass der Antrag von falschen Prämissen ausgehe, da die Anerkennung längst erfolgt sei. Statt neuer Symbolpolitik fordert der Redner verlässliche Förderung bestehender Gedenkorte, historische Forschung und Bildungsarbeit gegen Diskriminierung, damit Erinnerung wirksam bleibe.- Nicole HessAfDNicole Hess von der AfD kritisiert den Antrag der Linken zur Anerkennung queerer NS-Opfer, weil der Sammelbegriff queer zu unbestimmt sei und die konkreten Verfolgungsschicksale unterschiedlicher Gruppen vereinnahme. Indem er ihnen eine moderne Identität überstülpe, würden die Opfer nicht geehrt, sondern für gegenwärtige politische Zwecke benutzt. Deshalb fordert die Rednerin eine differenzierte Erinnerung, die die tatsächlichen Verfolgungsgründe benennt, und lehnt die Ableitung institutioneller Ansprüche aus dem Begriff ab. Nur so könne würdiges Gedenken gelingen.
Carmen WeggeSPDCarmen Wegge erinnert an Henny Schermann, eine Jüdin und Lesbe, die 1942 in Bernburg ermordet wurde, weil ihre Identität im NS-Regime als lebensunwert galt. Der Beitrag begründet den Antrag damit, dass queere NS-Opfer nach 1945 weiter kriminalisiert und von Anerkennung und Entschädigung ausgeschlossen blieben, da der verschärfte § 175 StGB in der Bundesrepublik fortgalt. Deshalb fordert die Rednerin, diese verdrängte Geschichte sichtbar zu machen und staatliches Unrecht anzuerkennen, indem sie auf frühere Gedenkstunden und die Aufhebung von NS-Urteilen verweist. Zudem kritisiert sie die Rhetorik der AfD als menschenabwertend.
Marlene SchönbergerGrüneMarlene Schönberger kritisiert für die Grünen, dass die Verfolgung queerer Menschen nach 1945 nahtlos weiterging, indem dieselben NS-Richter, der verschärfte Paragraf 175 und die Rosa Listen fortwirkten, weshalb Rehabilitierung und Entschädigung erst spät und unzureichend kamen und lesbische Frauen sowie Transpersonen meist leer ausgingen. Da queere Menschen bis heute nicht durch Artikel 3 des Grundgesetzes geschützt sind, fordert die Rednerin, sexuelle Identität dort aufzunehmen, einen Abschiebestopp für queere Geflüchtete, die Anerkennung und Entschädigung aller Betroffenen staatlicher queerfeindlicher Gewalt sowie die vollständige Umsetzung des Aktionsplans „Queer leben“ und ein Demokratiefördergesetz, damit queere Rechte als Menschenrechte anerkannt werden.- Martin PlumCDUDer Redner erinnert an die queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung, die ausgegrenzt, inhaftiert, sterilisiert und ermordet wurden, und betont, dass Homosexualität in beiden deutschen Staaten jahrzehntelang strafbar blieb, weshalb Urteile erst spät aufgehoben und Opfer entschädigt wurden. Er begründet die Notwendigkeit des Gedenkens damit, dass Erinnerung mit Erkennen, Ermahnen und Ermutigen verbunden sein muss, damit heutigem Hass und Gewalt gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität entschieden entgegengetreten wird. Der Beitrag fordert, die Verantwortung für gegenwärtiges Handeln gemeinsam wahrzunehmen, damit niemand erneut zum Opfer wird.
Stephan BrandnerAfDDer AfD-Abgeordnete kritisiert den Antrag der Linken, der eine Entschuldigung des Bundestags für queere NS-Opfer fordert, weil dieser ein zusammenhangloses Sammelsurium an Forderungen wie ein Institut für Sexualwissenschaften enthalte und andere Opfergruppen nicht benenne. Dem Redner zufolge verhöhne der Antrag die Opfer und sprenge Anne Frank vor einen queeren Karren. Zudem wirft er der Linken Geschichtsvergessenheit vor, da die SED in der DDR vierzig Jahre lang keine Entschädigung ermöglicht habe. Schließlich greift er Magnus Hirschfeld als Eugeniker und Sozialdarwinisten an, der als Frontfigur ungeeignet sei, weshalb er den Antrag ablehnt.
Helge LindhSPDDer Beitrag befasst sich mit dem Antrag zu den vergessenen queeren Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung und begruendet die Notwendigkeit der heutigen Befassung damit, dass die AfD in ihrem Wahlprogramm fuer Sachsen-Anhalt queere Lebensweisen abwerte und Sprache aus der Zeit vor 1945 reproduziere. Kritisiert wird, dass dadurch die Erinnerung an verfolgte und ermordete Menschen missachtet werde, weshalb der Redner die Demokratinnen und Demokraten auffordert, fuer queeres Leben und Selbstbestimmung einzustehen. Zudem befuerwortet er eine Praezisierung von Artikel 3 des Grundgesetzes, damit die Wuerde des Menschen verwirklicht wird.- Konrad KörnerCDUKonrad Körner gedenkt in seiner Rede der im Nationalsozialismus verfolgten homosexuellen Menschen, die verhaftet, misshandelt, zwangskastriert und ermordet wurden, und nennt Einzelschicksale, weil das Erinnern an das Leid und die späte Entschuldigung des Bundespräsidenten 2018 für ihn zentral sind. Er verweist auf bestehende Gedenkstätten, Denkmäler und Forschungsinstitute, um zu zeigen, dass bereits vieles erreicht wurde. Deshalb kritisiert der Beitrag den Antrag der Linken als überholt und politisch unpassend, da er so tue, als sei nichts geschehen, und weil die Wiederholung solcher Anträge der Sache nicht diene.
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- 4. November 2026Befragung der BundesregierungMaik Brückner kritisiert in der Befragung der Bundesregierung die ausbleibende Reaktion Deutschlands auf die schwerste Repressionswelle gegen queere Menschen in der Türkei seit Jahren. Der Abgeordnete berichtet von Kontakten zu türkischen Aktivistinnen und Aktivisten, die der Bundesregierung Untätigkeit vorwerfen, weshalb er konkrete Auskünfte verlangt. Weil der Staatsminister im Europarat lediglich zugesagt habe, einzelne Gerichtsverfahren zu beobachten, fordert der Beitrag eine Darlegung des weiteren Vorgehens. Kritisiert wird damit das Auseinanderfallen von Ankündigung und tatsächlichem Handeln, sodass die Bundesregierung ihr Engagement belegen muss.
- 26. Juni 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nyke Slawik, Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vielfalt feiern, Freiheit schützen, Sicherheit gewährleisten b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Nyke Slawik, Ulle Schauws, Helge Limburg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Maik Brückner, Clara Bünger, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Queeres Leben stärken – Christopher-Street-Days schützenDer Linken-Abgeordnete spricht zur Stärkung queeren Lebens und zum Schutz der Christopher-Street-Days, wobei er die Pride als eine der wichtigsten Massenbewegungen der Gegenwart würdigt und Erfolge wie die legale Budapest Pride hervorhebt, weil der Druck der Straße rechte Regierungen unterminiere. Kritisiert wird, dass geschlechtsangleichende Maßnahmen weiterhin eine Klassenfrage bleiben, da Kassenrezepte verweigert werden, weshalb die Bundesregierung endlich handeln müsse. Zudem fordert der Beitrag, das Selbstbestimmungsgesetz unangetastet zu lassen und den Aktionsplan „Queer leben“ nicht abzuwickeln, damit die rechtliche Diskriminierung beendet wird. Indem er Widerstand gegen die Union beschwört, begründet er die Dringlichkeit der Anträge mit der Notwendigkeit, Vielfalt und Sicherheit zu gewährleisten.
- 26. Juni 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nyke Slawik, Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vielfalt feiern, Freiheit schützen, Sicherheit gewährleisten b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Nyke Slawik, Ulle Schauws, Helge Limburg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Maik Brückner, Clara Bünger, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Queeres Leben stärken – Christopher-Street-Days schützenDer Redner der Linken kritisiert in seinem Beitrag die AfD scharf und zeigt sich stolz darauf, dass sich die queere Community von deren absurden Angriffen nicht einschüchtern lässt, sondern geschlossen auf die Straße geht und der AfD die rote Karte zeigt. Er deutet an, dass die heftige Reaktion der AfD auf den Christopher-Street-Day deren Angst vor der queeren Bewegung offenbare. Deshalb kündigt er an, dass auch in diesem Sommer wieder Tausende für queere Rechte demonstrieren werden, und prognostiziert, dass die CSDs letztlich das Ende der AfD einleiten werden.
- 11. Juni 2026Gleiche Rechte für alle – Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 20 Jahre nach Inkrafttreten wirksamer machenMaik Brückner betont, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz seit 20 Jahren wirkt, indem Betroffene erfolgreich gegen Diskriminierung vorgehen und Entschädigungen erhalten können. Jedoch reicht der Schutz nicht aus, weil rassistische und behinderungsbezogene Diskriminierung häufig gemeldet wird, während Alters- und Geschlechtsfälle vor Gericht dominieren. Deshalb fordert er, bislang ungeschützte Merkmale wie Armut, Sprache, Elternschaft, geschlechtliche Identität und Körpergewicht aufzunehmen. Zudem scheitert die Rechtsdurchsetzung an Kosten und Ressourcen, weshalb die Antidiskriminierungsstelle zu einer unabhängigen Bundesbehörde mit Verbandsklagerecht ausgebaut werden muss, damit sich Betroffene unabhängig vom Geldbeutel wehren können.
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- 7. Mai 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Deutschland braucht mehr Kinder – Neuausrichtung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Kerstin Przygodda, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Babys willkommen heißen – Nationaler Aktionsplan für eine familienfreundliche GesellschaftMaik Brückner kritisiert die Anträge der AfD zur Bevölkerungsforschung und zum Nationalen Aktionsplan für Familienfreundlichkeit als schlechten Witz und wirft der AfD vor, Familienpolitik nur für die bürgerliche Kernfamilie zu machen, während migrantische, queere und alleinerziehende Familien diskriminiert würden. Er begründet dies damit, dass die AfD keine Lösungen für Zukunftsängste wie Kriege, Klimawandel und Jobflaute biete, weshalb viele junge Menschen aus finanzieller Unsicherheit auf Kinder verzichteten. Deshalb fordert er soziale Sicherheit und selbstbestimmte Familienplanung für alle Familienformen, damit Familienpolitik niemanden ausschließt.
- 23. April 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Vorfälle bei einem von der Amadeu Antonio Stiftung geförderten SchulprojektDie AfD nutzt eine Aktuelle Stunde, um einen Vorfall bei einem von der Amadeu Antonio Stiftung geförderten Schulprojekt zu thematisieren, bei dem ein Buch über queere Sexualität in einer Altpapierspende auftauchte. Der Redner kritisiert, dass dadurch von echten Problemen wie Rente, Bildung oder Krankenkassen abgelenkt werde, weil die AfD große Krisen ignoriere. Er betont, alle Beteiligten hätten den Fehler eingeräumt und Konsequenzen gezogen, weshalb der Fall bedeutungslos sei. Der Beitrag wirft der AfD vor, den Vorfall zu instrumentalisieren, um NGOs zu diffamieren und Lehrkräfte einzuschüchtern, indem sie gezieltqueere Themen skandalisiere. Zudem verweist er auf rechte Propaganda an Schulen durch AfD-Mitglieder, die im Gegensatz dazu nicht thematisiert werde.
- 26. März 2026a) Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Beatrix von Storch, Markus Frohnmaier, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Förderung sowie Unterstützung von LGBTIQ- und Gender-Projekten sowie Abtreibung im Ausland b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Beatrix von Storch, Alexander Arpaschi, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Beatrix von Storch, Dr. Alexander Wolf, Kay Gottschalk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Finanzierung des UN-Bevölkerungsfonds beenden – Für den Lebensschutz eintretenMaik Brückner kritisiert für die Linke die AfD-Anfragen zu LGBTIQ-Förderung und Abtreibung im Ausland sowie die Anträge gegen woke Positionen und zur Beendigung der UN-Bevölkerungsfonds-Finanzierung, weil diese nur Skandale konstruieren, um von echten Problemen abzulenken. Er wirft der AfD vor, queere Menschen im Ausland durch Informationspreisgabe in Lebensgefahr zu bringen, und verurteilt ihre Obsession mit queeren Leben und Frauenkörpern. Da Inflation, Mieterhöhungen und knappe öffentliche Mittel drängen, dürfe das Parlament nicht mit überflüssigen Genderdebatten blockiert werden; deshalb müsse die AfD andere Hobbys finden und die Leute in Ruhe lassen.