Redebeitrag

Boris Pistorius

Fraktion
SPD
Datum
26. November 2025
Fundstelle
21. Wahlperiode · 43. Sitzung

Tagesordnungspunkt

hier: Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung

Zusammenfassung

Der Verteidigungsminister begründet den Einzelplan 14 damit, dass die Bundeswehr angesichts des Ukraine-Krieges und sich rasant verschiebender Allianzen schneller und glaubwürdiger aufgestellt werden muss. Deutschland müsse seine Rolle in NATO und EU neu definieren, damit Europa mehr Verantwortung für Abschreckung übernimmt und das Bündnis transatlantisch bleibt. Kritisiert wird Putins fehlender Friedenswille, weshalb kein Kapitulationsfrieden akzeptiert werden dürfe. Der Haushalt schaffe durch die Ausnahme von der Schuldenbremse Planungssicherheit, damit Beschaffung, neuer Wehrdienst, Reserve und Brigade Litauen zügig vorankommen.

Weitere Themen: finanzen · auswaertiges · europa

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 43. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Verteidigung und Bundeswehr

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