Tagesordnungspunkt

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen

Zusammenfassung

Jürgen Hardt begründet in der Aktuellen Stunde die Bedrohungslage Deutschlands mit russischen Drohnen über Polen, Jets im estnischen Luftraum sowie Spionage- und Sabotageakten, die er trotz fehlender forensischer Beweise Russland zuordnet, weil Vernunft und Vorsicht dies gebieten. Der Beitrag erklärt, dass Moskau damit Resilienz teste, Menschen verunsichere und Erkenntnisse über Abwehreinrichtungen gewinne, um Kräfte zu binden. Deshalb verweist er auf funktionierende Luft- und Drohnenabwehr, die Stärkung der Zusammenarbeit von Bundespolizei, Länderpolizei und Bundeswehr sowie die Bereitschaft zu kurzfristigen Gesetzesänderungen. Kritisiert wird die AfD, die Unsicherheit nutze, ohne ausländische Akteure zu benennen.

• Russische Drohnenüberflüge
• Spionage und Sabotage
• Luft- und Drohnenabwehr
• Zusammenarbeit Sicherheitsbehörden
• AfD-Kritik

Weitere Themen: verteidigung · auswaertiges

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