Redebeitrag

Lisa Schubert

Fraktion
Die Linke
Datum
5. November 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 105. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Investitionsgipfel als Aufbruchsignal – Neue Chancen für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze in Deutschland

Zusammenfassung

Kritisiert wird der von der Bundesregierung mit fünf Millionen Euro Steuergeld veranstaltete Investitionsgipfel, weil dort nur CEOs großer Konzerne Zugang zu Ministerinnen und Ministern erhielten, während Gewerkschaften, Sozialverbände und Parlamentarier ausgeschlossen blieben. Dadurch soll öffentliche Infrastruktur wie Strom- und Wärmenetze für private Finanzinvestoren geöffnet werden, obwohl öffentliche Finanzierung günstiger wäre und der Netzausbau mit privatem Kapital bis zu 220 Milliarden Euro mehr kosten könnte. Am Beispiel von BlackRock in Minnesota wird gezeigt, dass private Betreiber nach Auslaufen von Preisdeckeln die Strompreise sofort drastisch erhöhen. Deshalb fordert die Rede eine Investitionspolitik, die bezahlbare Grundversorgung sichert, statt Gewinne nach oben umzuverteilen.

Weitere Themen: finanzen · inneres

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 105. Sitzung (21. Wahlperiode).

Im Protokoll öffnen

Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Wirtschaft, Industrie und Energie

Zum selben Tagesordnungspunkt

Alle 13 Redebeiträge im Überblick

Alle 13 Redebeiträge anzeigen

Weitere Reden dieser Person

Quellen & Lizenzen