Redebeitrag

Gabriele Triebel

Fraktion
gru
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

gesetzentwurf-13425

Zusammenfassung

Der Beitrag von Gabriele Triebel befasst sich mit der Ausgestaltung eines Beratungsgremiums, das ausschließlich bei der Staatskanzlei angesiedelt ist. Kritisiert wird, dass der Redner der Gegenseite keine Position dazu bezieht, ob diese reine Beratung für Ministerpräsident und Staatsregierung ausreichend ist. Triebel betont ausdrücklich, dass dieses Gremium keine Entscheidungen abnehmen soll, da das Parlament autonom bleibt. Deshalb fordert die Rede eine Klärung, ob es über die Beratung hinaus keine Weiterentwicklung braucht, und begründet damit die Notwendigkeit einer offenen Debatte über die institutionelle Anbindung und den Auftrag des Rates.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.