Redebeitrag

Gabriele Triebel

Fraktion
gru
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

gesetzentwurf-13425

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Gesetzentwurf, den bestehenden Bayerischen Ethikrat zu einem unabhängigen, gesetzlich verankerten Gremium namens Bayerischer Rat für Ethik, Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt weiterzuentwickeln. Triebel begründet dies damit, dass ethische Fragen wie Künstliche Intelligenz, Bildungschancen und Klimaschutz schnelle, transparente und demokratisch legitimierte Entscheidungen erfordern, weil gesellschaftliche Veränderungen rascher ablaufen als politische Debatten. Deshalb soll der Rat interdisziplinär besetzt, vom Landtag auf Vorschlag der Akademie der Wissenschaften berufen, öffentlich tätig und mit eigener Geschäftsstelle beim Landtag angesiedelt sein, damit er Parlament und Staatsregierung gleichermaßen berät und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.