Redebeitrag

Gülseren Demirel

Fraktion
gru
Datum
23. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

dringlichkeitsantrag-12970

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Dringlichkeitsantrag der AfD als reine Propaganda, mit dem die Partei in der Sommerpause ihren YouTube-Kanal füllen wolle, statt Sicherheitspolitik ernsthaft zu behandeln. Der Beitrag bemängelt, dass die AfD die Ursachen der Anschläge von Hanau und am Olympia-Einkaufszentrum verschweige und Rechtsextremismus ausblende, weil sie dafür mitverantwortlich sei. Zudem werde der Begriff Remigration als Vertreibung entlarvt, der letztlich alle Andersdenkenden treffen solle. Demirel verweist auf einen AfD-Ausschussvorwurf und wirft der Partei vor, durch ihre Rhetorik die gesellschaftliche Verrohung und rechtsextreme Gewalt erst zu ermöglichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.