Redebeitrag
Gülseren Demirel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
dringlichkeitsantrag-12970
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein Dringlichkeitsantrag der AfD als reine Propaganda, mit dem die Partei in der Sommerpause ihren YouTube-Kanal füllen wolle, statt Sicherheitspolitik ernsthaft zu behandeln. Der Beitrag bemängelt, dass die AfD die Ursachen der Anschläge von Hanau und am Olympia-Einkaufszentrum verschweige und Rechtsextremismus ausblende, weil sie dafür mitverantwortlich sei. Zudem werde der Begriff Remigration als Vertreibung entlarvt, der letztlich alle Andersdenkenden treffen solle. Demirel verweist auf einen AfD-Ausschussvorwurf und wirft der Partei vor, durch ihre Rhetorik die gesellschaftliche Verrohung und rechtsextreme Gewalt erst zu ermöglichen.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Rechtsextremismus
- Remigration
- Politische Rhetorik
- Gesellschaftliche Verrohung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



