Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
23. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

dringlichkeitsantrag-12970

Zusammenfassung

Der Beitrag erinnert an die Opfer eines rassistischen Anschlags vor zehn Jahren und wirft der AfD vor, mit ihrer Politik der Remigration menschenfeindliche Kategorien einzuführen, die dem Grundsatz der unantastbaren Menschenwürde widersprechen. Kritisiert wird, dass zwischen Straftaten von Migrantinnen und Migranten und anderen Menschen getrennt werde, was dem Rechtssystem fremd sei. Der Redner begründet damit, dass die demokratischen Parteien den von der AfD propagierten Sommer der Angst als Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt begreifen, weil Spaltung und Zwietracht gesät würden, um politisch Erfolg zu haben. Deshalb gelte es, die Errungenschaften des Staates gegen menschenverachtende Bestrebungen zu verteidigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.