Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
dringlichkeitsantrag-12970
Zusammenfassung
Der Beitrag erinnert an die Opfer eines rassistischen Anschlags vor zehn Jahren und wirft der AfD vor, mit ihrer Politik der Remigration menschenfeindliche Kategorien einzuführen, die dem Grundsatz der unantastbaren Menschenwürde widersprechen. Kritisiert wird, dass zwischen Straftaten von Migrantinnen und Migranten und anderen Menschen getrennt werde, was dem Rechtssystem fremd sei. Der Redner begründet damit, dass die demokratischen Parteien den von der AfD propagierten Sommer der Angst als Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt begreifen, weil Spaltung und Zwietracht gesät würden, um politisch Erfolg zu haben. Deshalb gelte es, die Errungenschaften des Staates gegen menschenverachtende Bestrebungen zu verteidigen.
Kernaussagen
- Remigration
- Menschenwürde
- rassistischer Anschlag
- Sommer der Angst
- gesellschaftlicher Zusammenhalt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


