Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
dringlichkeitsantrag-12970
Zusammenfassung
Kritisiert wird in der Rede von Toni Schuberl, dass in den Reihen der angesprochenen Fraktion ein Mitarbeiter beschäftigt ist, der wegen mehrfacher Vergewaltigung verurteilt wurde, und dass ein Abgeordneter trotz Verurteilung wegen Gewalt gegen Frauen weiter dem Parlament angehört. Der Beitrag fordert den Adressaten Graupner auf, konkret darzulegen, welche Maßnahmen ergriffen werden, damit solche Personen keine Beschäftigung oder Verantwortung mehr erhalten. Damit wird auf die Diskrepanz zwischen öffentlichem Anspruch und eigenem Handeln hingewiesen, weshalb Konsequenzen verlangt werden, weil sonst die Glaubwürdigkeit des Parlaments Schaden nimmt.
Kernaussagen
- Beschäftigung verurteilter Mitarbeiter
- Gewalt gegen Frauen
- Abgeordnetenmandat trotz Verurteilung
- Konsequenzen und Maßnahmen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


