Redebeitrag

Karl Straub

Fraktion
cdu
Datum
22. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

gesetzentwurf-11151

Zusammenfassung

Der Redner der CSU wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe unterstellt, die Grünen wollten nicht abschieben. Er verweist auf eigene Erfahrungen mit Parteimitgliedern der Grünen Jugend, die einen anderen Eindruck vermittelt hätten, weshalb dies innerparteilich zu klären sei. Zudem betont der Beitrag, dass Personen in Abschiebehaft ihren Vollzug bereits hinter sich hätten, aber das Wissen um sechs Personen mit schweren Straftaten bei Justizvollzugsbeamten ein Gefühl der Unsicherheit erzeugen könne. Deshalb fordert der Redner, diese Belastung anzuerkennen, und kritisiert die Zwischenrufe der Grünen-Abgeordneten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.