Redebeitrag
Karl Straub
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
gesetzentwurf-11151
Zusammenfassung
Der Redner der CSU wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe unterstellt, die Grünen wollten nicht abschieben. Er verweist auf eigene Erfahrungen mit Parteimitgliedern der Grünen Jugend, die einen anderen Eindruck vermittelt hätten, weshalb dies innerparteilich zu klären sei. Zudem betont der Beitrag, dass Personen in Abschiebehaft ihren Vollzug bereits hinter sich hätten, aber das Wissen um sechs Personen mit schweren Straftaten bei Justizvollzugsbeamten ein Gefühl der Unsicherheit erzeugen könne. Deshalb fordert der Redner, diese Belastung anzuerkennen, und kritisiert die Zwischenrufe der Grünen-Abgeordneten.
Kernaussagen
- Abschiebehaft
- Justizvollzugsbeamte
- Straftaten
- innerparteiliche Klärung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

