Redebeitrag
Stefan Löw
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
gemeinsamer aufruf-12044
Zusammenfassung
Der Redebeitrag der AfD befasst sich mit dem Gesetzentwurf zum Zensus und den im Ausschuss geklärten Fragen. Kritisiert wird, dass die Kostensteigerungen vor allem durch IT- und Softwareprobleme des Bundes entstanden sind, was als typisch bundespolitisch bezeichnet wird. Die Notwendigkeit eines Spiegelbildlichkeitsprinzips wird verneint, weil die Verschachtelung der Zweckverbände bereits lang gelebte Praxis ist und sich aus dem Gesetz keine Änderungen ergeben. Offene Fragen zur Zusammenarbeit der Landratsämter Wunsiedel und Hof sollen bei der Genehmigung erneut erörtert werden. Der Änderungsantrag der GRÜNEN wird abgelehnt, damit Bürger nicht vier Jahre rückwirkend belastet werden; dem Gesetz selbst wird zugestimmt.
Kernaussagen
- Zensus
- Kostensteigerung
- Spiegelbildlichkeitsprinzip
- Zweckverbände
- Rückwirkung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

