Redebeitrag

Stefan Löw

Fraktion
afd
Datum
22. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

gemeinsamer aufruf-12044

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der AfD befasst sich mit dem Gesetzentwurf zum Zensus und den im Ausschuss geklärten Fragen. Kritisiert wird, dass die Kostensteigerungen vor allem durch IT- und Softwareprobleme des Bundes entstanden sind, was als typisch bundespolitisch bezeichnet wird. Die Notwendigkeit eines Spiegelbildlichkeitsprinzips wird verneint, weil die Verschachtelung der Zweckverbände bereits lang gelebte Praxis ist und sich aus dem Gesetz keine Änderungen ergeben. Offene Fragen zur Zusammenarbeit der Landratsämter Wunsiedel und Hof sollen bei der Genehmigung erneut erörtert werden. Der Änderungsantrag der GRÜNEN wird abgelehnt, damit Bürger nicht vier Jahre rückwirkend belastet werden; dem Gesetz selbst wird zugestimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.