Redebeitrag

Peter Tomaschko
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
gemeinsamer aufruf-11642
Zusammenfassung
Der Beitrag betont die Bedeutung der Gedenkstättenarbeit für Bayern und verweist auf die hervorragende Leitung durch Karl Freller. In der Anhörung, die der Redner leitete, habe kein Dissens unter den von den Fraktionen benannten Experten bestanden. Der Änderungsantrag wurde bewusst vor der Anhörung eingebracht, damit eine Diskussionsgrundlage vorhanden war, die keine Kritik erfuhr. Deshalb wurde konstruktiv erörtert, wie die Stiftung auf eine neue administrative Basis gestellt werden kann. Hinsichtlich der Überprüfung des Rechtsextremismus wird begründet, dass bereits vieles im Beamtenrecht geregelt ist, weshalb der Stiftungsrat mit den Opfervertretern zugestimmt hat.
Kernaussagen
- Gedenkstättenarbeit
- Stiftungsreform
- Anhörung
- Rechtsextremismusüberprüfung
- Beamtenrecht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

