Redebeitrag
Gabriele Triebel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
gemeinsamer aufruf-11642
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass die Reform des Bayerischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes im Anhang eines Schulgesetzes per Omnibusverfahren beschlossen werden soll, obwohl seit Jahren Zeit für ein ordentliches Verfahren mit Anhörung bestand. Gabriele Triebel bemängelt, dass kein einziger Expertenhinweis aus der Anhörung übernommen wurde, weshalb die Stiftung eine fachliche Leitung, Schutz vor extremistischer Einflussnahme und echte Beteiligung der Zivilgesellschaft brauche. Der Beitrag fordert deshalb den Rückzug des Änderungsantrags, damit Erinnerungsarbeit als Demokratieschutz sorgfältig und unabhängig abgesichert wird.
Kernaussagen
- Gedenkstättenstiftungsgesetz
- Omnibusverfahren
- Expertenanhörung
- Zivilgesellschaftliche Beteiligung
- Extremismusschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


