Redebeitrag

Winfried Bausback
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
gemeinsamer aufruf-11642
Zusammenfassung
Der Redner wirft der AfD eine widersprüchliche Haltung beim Jugendschutz im Internet vor. Er erinnert an eine Ausschussdebatte über eine elterliche Einflussmöglichkeit per Button auf das Nutzungsverhalten von Kindern in sozialen Netzwerken. Während die AfD solche Altersbeschränkungen oder Regulierungen generell ablehne, behaupte sie zugleich, der vorliegende Gesetzentwurf gehe nicht weit genug. Diese Argumentation wird als inkonsequent und polemisch zurückgewiesen, weil sie einerseits Eingriffe im Interesse des Jugendschutzes verhindere, andererseits aber schärfere Regelungen einfordere. Dadurch entstehe ein Widerspruch, der die Glaubwürdigkeit der AfD-Position untergrabe und die Debatte vergifte.
Kernaussagen
- Jugendschutz
- soziale Netzwerke
- Altersbeschränkungen
- Elternkontrolle
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

