Redebeitrag

Winfried Bausback

Fraktion
cdu
Datum
22. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

gemeinsamer aufruf-11642

Zusammenfassung

Der Redner wirft der AfD eine widersprüchliche Haltung beim Jugendschutz im Internet vor. Er erinnert an eine Ausschussdebatte über eine elterliche Einflussmöglichkeit per Button auf das Nutzungsverhalten von Kindern in sozialen Netzwerken. Während die AfD solche Altersbeschränkungen oder Regulierungen generell ablehne, behaupte sie zugleich, der vorliegende Gesetzentwurf gehe nicht weit genug. Diese Argumentation wird als inkonsequent und polemisch zurückgewiesen, weil sie einerseits Eingriffe im Interesse des Jugendschutzes verhindere, andererseits aber schärfere Regelungen einfordere. Dadurch entstehe ein Widerspruch, der die Glaubwürdigkeit der AfD-Position untergrabe und die Debatte vergifte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.