Redebeitrag
Oskar Atzinger
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
gemeinsamer aufruf-11642
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion äußerte sich zu einem Gesetzentwurf zum bayerischen Erziehungs- und Unterrichtswesen und entschied sich für die Enthaltung, da berechtigte Kritikpunkte bestehen. Ein wesentlicher Kritikpunkt betrifft die Einschränkung der mobilen Endgeräte, da die Maßnahme nur bis zur siebten Klasse gilt und somit Probleme wie Cybermobbing bei älteren Schülern nicht adressiert. Weiterhin wird die Regelung zur Befreiung von Sprachstandserhebungen durch Logopäden mit Skepsis betrachtet, da die Gefahr besteht, dass notwendige Sprachförderung unterbleibt. Trotz positiver Aspekte wie der Klärung digitaler und administrativer Fragen lehnen die Änderungsanträge der Regierungsfraktionen ab.
Kernaussagen
- Nutzung mobiler Endgeräte in Schulen
- Sprachstandserhebungen im Vorschulbereich
- Bildungspolitische Regelungen
- Datenschutz und Leistungsnachweise
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


