Redebeitrag

Oskar Atzinger

Fraktion
afd
Datum
22. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

gemeinsamer aufruf-11642

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion äußerte sich zu einem Gesetzentwurf zum bayerischen Erziehungs- und Unterrichtswesen und entschied sich für die Enthaltung, da berechtigte Kritikpunkte bestehen. Ein wesentlicher Kritikpunkt betrifft die Einschränkung der mobilen Endgeräte, da die Maßnahme nur bis zur siebten Klasse gilt und somit Probleme wie Cybermobbing bei älteren Schülern nicht adressiert. Weiterhin wird die Regelung zur Befreiung von Sprachstandserhebungen durch Logopäden mit Skepsis betrachtet, da die Gefahr besteht, dass notwendige Sprachförderung unterbleibt. Trotz positiver Aspekte wie der Klärung digitaler und administrativer Fragen lehnen die Änderungsanträge der Regierungsfraktionen ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.