Redebeitrag

Martin Brunnhuber

Fraktion
fw
Datum
22. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

gemeinsamer aufruf-11642

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER befasst sich mit dem Gesetzentwurf, wonach die Organmitglieder gemeinsam mit dem Stiftungsrat den Präsidenten wählen. Dabei räumt er ein, nicht genau zu wissen, ob die Wahl turnusmäßig erfolgt oder bis zur nächsten Wahl gilt, und verweist darauf, dass dies eigentlich die Satzung regelt. Genau darin sieht der Beitrag das Problem, weil die fehlende Kenntnis der Satzung die Unsicherheit begründet. Die Präsidentin bestätigt auf Nachfrage, dass die Satzung nicht bekannt ist. Kritisiert wird somit die unklare Regelungslage im Entwurf, die zu Nachfragen führt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.