Redebeitrag

Rainer Ludwig

Fraktion
fw
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

gemeinsamer aufruf-11853

Zusammenfassung

Die Debatte im Bayerischen Landtag behandelt die Reform des Rundfunkgesetzes für den Bayerischen Rundfunk. Rainer Ludwig von den FREIEN WÄHLERN betont, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zentral für Demokratie und Meinungsvielfalt sei, weshalb ein Informationsanteil von mindestens 60 Prozent im BR-Fernsehen gefordert wird, damit der Kernauftrag gestärkt wird. Kritisiert wird, dass der BR kein politischer Akteur sein dürfe und journalistische Grundsätze einhalten müsse. Staatsminister Herrmann verteidigt die Reform gegen Vorwürfe der Einflussnahme und betont Beitragsstabilität sowie Zukunftsfähigkeit, indem Information, Kultur und Bildung gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.