Redebeitrag

Alex Dorow

Fraktion
cdu
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

gemeinsamer aufruf-11853

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Reformstaatsvertrag und die geplanten Änderungen des Bayerischen Rundfunkgesetzes gegen Vorwürfe der Panikmache, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk digitaler, schlanker und zukunftsfähiger werden soll, ohne seine Programmautonomie zu verletzen. Da noch kein konkreter Gesetzentwurf vorliegt, fordert der Redner ein transparentes parlamentarisches Verfahren, damit alle Bedenken sorgfältig geprüft werden. Vorgesehene Regelungen wie ein Informationsanteil, Meinungsvielfalt und die gesetzliche Verankerung des Chefredakteurs werden als Konkretisierung des Kernauftrags begründet, indem bestehende Pflichten lediglich abgebildet werden, sodass der BR unabhängig, sachlich und ausgewogen bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.