Redebeitrag

Sanne Kurz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
gemeinsamer aufruf-11853
Zusammenfassung
Sanne Kurz kritisiert die von der CSU-Staatsregierung geplante Rundfunkreform, weil sie die Programmautonomie des Bayerischen Rundfunks beschneide, gesellschaftliche Gestaltungsziele sowie den Auftrag zur Förderung des Zusammenhalts streiche und dadurch das Geschäft der Spalter betreibe. Eine starre Infoquote von 60 Prozent gefährde zudem die Vielfalt, da unklar bleibe, was als Information gelte. Kritisiert wird auch die zentralisierte Chefredaktion, die eine Hofberichterstattung ermögliche. Der Beitrag begründet dies mit historischen Beispielen der Einflussnahme und warnt vor einem medienpolitischen Geisterfahrerkurs, der die Demokratie gefährde.
Kernaussagen
- Rundfunkfreiheit
- Programmautonomie
- Infoquote
- Chefredaktion
- Staatsvertrag
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


