Redebeitrag

Ferdinand Mang

Fraktion
afd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

gemeinsamer aufruf-11853

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem neuen Bayerischen Rundfunkgesetz, das den Rahmen für den Bayerischen Rundfunk regelt. Der Redner begrüßt, dass damit Forderungen der AfD umgesetzt werden, und weist die Kritik der Grünen zurück, weil die Änderungen aus dem Rundfunkstaatsvertrag stammen und verfassungskonform seien. Kritisiert wird die behauptete starre Informationsquote, die tatsächlich mindestens sechzig Prozent vorsehe, sowie das Verbot gesellschaftlicher Gestaltungsziele, das Manipulation verhindern solle. Die Zentralisierung beim Chefredakteur wird verteidigt, während die Personalpolitik des BR wegen unsicherer freier Mitarbeit kritisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.