Redebeitrag

Martina Fehlner

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

gemeinsamer aufruf-11853

Zusammenfassung

Martina Fehlner von der SPD verteidigt in ihrem Beitrag den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als wichtigen Pfeiler der Demokratie, weil Presse- und Meinungsfreiheit auf allen Ebenen geschützt werden müssten. Kritisiert wird die AfD, der unterstellt wird, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen zu wollen, weshalb ein klarer Unterschied zur SPD bestehe. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, diese Institution zu erhalten, und stellt die eigene Position deutlich gegen die der AfD. Nach dem Redebeitrag folgt der Hinweis auf den nächsten Redner, Alex Dorow von der CSU-Fraktion.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.