Redebeitrag

Sanne Kurz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
gemeinsamer aufruf-11853
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass die AfD die Regelungen der Staatsregierung aus dem Verbändeanhörungsverfahren verteidigt, weil sie offenbar den Reformstaatsvertrag mit dem dort festgelegten Auftrag nicht gelesen hat. Zudem wird dem Redner Mang vorgeworfen, im Rundfunkrat nicht aufgepasst zu haben, wo diese Dinge bereits diskutiert wurden. Damit begründet der Beitrag den Vorwurf mangelnder Sachkenntnis und unzureichender Vorbereitung. Die Rednerin stellt dies fest und untermauert so die Ablehnung der AfD-Position, indem sie auf bereits erfolgte Beratungen verweist. Der Beitrag endet mit dem Hinweis auf den nächsten Redebeitrag der SPD-Fraktion.
Kernaussagen
- Reformstaatsvertrag
- Verbändeanhörung
- Rundfunkrat
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


