Redebeitrag

Sanne Kurz

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

gemeinsamer aufruf-11853

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die AfD die Regelungen der Staatsregierung aus dem Verbändeanhörungsverfahren verteidigt, weil sie offenbar den Reformstaatsvertrag mit dem dort festgelegten Auftrag nicht gelesen hat. Zudem wird dem Redner Mang vorgeworfen, im Rundfunkrat nicht aufgepasst zu haben, wo diese Dinge bereits diskutiert wurden. Damit begründet der Beitrag den Vorwurf mangelnder Sachkenntnis und unzureichender Vorbereitung. Die Rednerin stellt dies fest und untermauert so die Ablehnung der AfD-Position, indem sie auf bereits erfolgte Beratungen verweist. Der Beitrag endet mit dem Hinweis auf den nächsten Redebeitrag der SPD-Fraktion.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.