Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/78
gesetzentwurf-11640
Zusammenfassung
Toni Schuberl kritisiert den Gesetzentwurf zur Aufarbeitung der Misshandlungen in bayerischen Gefängnissen als unzureichend. Ausgehend von konkreten Fällen systematischer Gewalt durch Sicherungsgruppen fordert die Rede eine grundlegende Reform des Strafvollzugs, weil das Ministerium jahrelang Warnungen ignorierte und gegen misshandelte Gefangene ermittelte. Kritisiert wird, dass der Entwurf nur ein erster Schritt bleibt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Ursachenforschung, offenem Vollzug, Übergangsmanagement und einer neuen Fehlerkultur, damit sich solche Skandale nicht wiederholen. Konstruktive Änderungsvorschläge werden angekündigt, die nicht erst nach neuen Gerichtsurteilen geprüft werden dürfen.
Kernaussagen
- Strafvollzug
- Misshandlungsvorwürfe
- Fehlerkultur
- Ursachenforschung
- Übergangsmanagement
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


