Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

gesetzentwurf-11640

Zusammenfassung

Toni Schuberl kritisiert den Gesetzentwurf zur Aufarbeitung der Misshandlungen in bayerischen Gefängnissen als unzureichend. Ausgehend von konkreten Fällen systematischer Gewalt durch Sicherungsgruppen fordert die Rede eine grundlegende Reform des Strafvollzugs, weil das Ministerium jahrelang Warnungen ignorierte und gegen misshandelte Gefangene ermittelte. Kritisiert wird, dass der Entwurf nur ein erster Schritt bleibt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Ursachenforschung, offenem Vollzug, Übergangsmanagement und einer neuen Fehlerkultur, damit sich solche Skandale nicht wiederholen. Konstruktive Änderungsvorschläge werden angekündigt, die nicht erst nach neuen Gerichtsurteilen geprüft werden dürfen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.