Redebeitrag

Florian von Brunn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/73
antrag-8239
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der AfD-Fraktion, den die SPD ablehnt, weil bereits eine umfangreiche Enquete-Kommission das Thema bearbeitet und zusätzliche bürokratische Anstrengungen deshalb unnötig seien. Florian von Brunn teilt die Kritik der Vorredner und ergänzt diese Begründung, weshalb die Sozialdemokraten gegen den Antrag stimmen. In der Abstimmung votiert nur die AfD-Fraktion dafür, während CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD dagegen stimmen, sodass das Anliegen abgelehnt wird. Anschließend gibt der Vizepräsident die Ergebnisse mehrerer Wahlen bekannt, bei denen die Kandidaten die erforderliche Mehrheit verfehlen, weshalb diese Tagesordnungspunkte erledigt sind.
Kernaussagen
- Enquete-Kommission
- Ablehnung eines Antrags
- Abstimmungsverhalten
- Wahlen von Amtsträgern
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



