Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
24. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

antrag-8239

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der AfD-Fraktion, den die SPD ablehnt, weil bereits eine umfangreiche Enquete-Kommission das Thema bearbeitet und zusätzliche bürokratische Anstrengungen deshalb unnötig seien. Florian von Brunn teilt die Kritik der Vorredner und ergänzt diese Begründung, weshalb die Sozialdemokraten gegen den Antrag stimmen. In der Abstimmung votiert nur die AfD-Fraktion dafür, während CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD dagegen stimmen, sodass das Anliegen abgelehnt wird. Anschließend gibt der Vizepräsident die Ergebnisse mehrerer Wahlen bekannt, bei denen die Kandidaten die erforderliche Mehrheit verfehlen, weshalb diese Tagesordnungspunkte erledigt sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.