Redebeitrag

Johannes Becher

Fraktion
gru
Datum
24. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

antrag-8239

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit einem AfD-Antrag zur Entbürokratisierung, der einen Leistungsvergleich zwischen den Bundesländern verlangt. Kritisiert wird dies als ineffizient, weil sechzehn einzelne Ländervergleiche maximalen Verwaltungsaufwand erzeugten und ein objektiver Vergleich der Bayerischen Staatsregierung über sich selbst kaum Fehler aufdecken würde. Sinnvoll sei allenfalls ein Vergleich auf Bundesebene. Zudem verweist der Beitrag auf die seit über einem Jahr arbeitende Enquete-Kommission, in der gute Praxis anderer Länder untersucht wird. Da der Antrag keinen Mehrwert biete und die Enquete-Kommission bereits entsprechende Arbeit leiste, lehnen die GRÜNEN ihn ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.