Redebeitrag

Volkmar Halbleib

Fraktion
spd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

gesetzentwurf-7584

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Volkmar Halbleib von der SPD hebt hervor, dass eine breite Einbeziehung aller Beteiligten vor allem den Bildungseinrichtungen zugutekommt, weshalb der Redner für entsprechende Beteiligungsformate wirbt. Nach Schluss der Aussprache stimmt das Plenum über den Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ab. Da sowohl der federführende Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen als auch der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration die Ablehnung empfehlen, votieren lediglich die Grünen dafür, während SPD, FREIE WÄHLER, CSU und AfD dagegenstimmen. Enthaltungen gibt es nicht, sodass der Entwurf abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.