Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

antrag-7216

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass immer mehr Menschen aus Angst vor gesellschaftlicher Ächtung ihre Meinung nicht mehr offen äußern, und macht dafür eine kollektive Meinungsallergie verantwortlich, die sich von Kunst und Kultur über den Bildungsbereich bis in die Justiz und offenbar auch ins Digitalministerium ausgebreitet habe. Indem der Redner auf einen Zeitungsartikel verweist, begründet er den schleichenden Verlust eines konstitutiven Grundrechts und warnt deshalb vor einem schrittweisen Sterben der Demokratie. Kritisiert wird somit die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit, die als grundlegendes Recht fortlaufend ausgehöhlt werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.