Redebeitrag

Ruth Waldmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
gesetzentwurf-8459
Zusammenfassung
Die Rede der SPD-Abgeordneten befasst sich mit dem erneut vorliegenden Gesetzentwurf zur Krankenhausplanung, der nun zum dritten Mal ohne neue Argumente behandelt wird. Kritisiert wird, dass der Entwurf lediglich die Besetzung des Krankenhausplanungsausschusses mit zwei Landtagsabgeordneten fordert, was aus Sicht der Rednerin irrelevant ist und von den Beteiligten nicht verlangt wird. Stattdessen brauche Bayern eine moderne Versorgungsplanung, zu der die SPD bereits Vorschläge eingebracht hat, die hier jedoch keine Rolle spielen. Deshalb lehnt die Fraktion den Entwurf ab, ebenso wie der Gesundheitsausschuss, sodass der Antrag der AfD-Fraktion am Ende abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Krankenhausplanung
- Krankenhausplanungsausschuss
- Versorgungsplanung
- Landtagsabgeordnete
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
