Redebeitrag

Krahl

Fraktion
gru
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

gesetzentwurf-8459

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Gesetzentwurf der AfD zur Krankenhausversorgung in Bayern, der nach Ansicht des Redners keine sachliche Verbesserung bewirkt, sondern allein der Selbstinszenierung der Fraktion dient. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass weder Finanzierungs-, Personal- noch Versorgungsprobleme gelöst werden. Deshalb lehnt Andreas Hanna-Krahl eine Beteiligung der AfD in Gremien wie dem Krankenhausplanungsausschuss entschieden ab und fordert ein klares Nein zu diesem Vorhaben, weil es keine echten Probleme der bayerischen Krankenhauslandschaft adressiert. Damit will die Rednerin oder der Redner verhindern, dass die AfD über solche Anträge institutionellen Einfluss erhält, ohne einen konstruktiven Beitrag zur Versorgung zu leisten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.