Redebeitrag

Helmut Schnotz

Fraktion
cdu
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

gesetzentwurf-8459

Zusammenfassung

Der Redner der CSU verteidigt die finanzielle Beteiligung des Landes an der Krankenhausversorgung und stellt klar, dass diese Mittel tatsächlich fließen, weil das Land Strukturen vor Ort unterstützt. Da die Kliniken in kommunaler Trägerschaft bleiben, behalten die politischen Gremien im Kreistag die Entscheidungsgewalt über die Versorgung, weshalb sich an den Verantwortlichkeiten nichts geändert hat. Deshalb begrüßt der Beitrag die bestehende Einbindung des Krankenhausplanungsausschusses, damit die unmittelbar und mittelbar Beteiligten die Daseinsvorsorge eigenständig gestalten und für ihr Land voranbringen können. Kritisiert wird lediglich die Annahme, das Land gebe kein Geld.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.