Redebeitrag
Helmut Schnotz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
gesetzentwurf-8459
Zusammenfassung
Der Redner der CSU verteidigt die finanzielle Beteiligung des Landes an der Krankenhausversorgung und stellt klar, dass diese Mittel tatsächlich fließen, weil das Land Strukturen vor Ort unterstützt. Da die Kliniken in kommunaler Trägerschaft bleiben, behalten die politischen Gremien im Kreistag die Entscheidungsgewalt über die Versorgung, weshalb sich an den Verantwortlichkeiten nichts geändert hat. Deshalb begrüßt der Beitrag die bestehende Einbindung des Krankenhausplanungsausschusses, damit die unmittelbar und mittelbar Beteiligten die Daseinsvorsorge eigenständig gestalten und für ihr Land voranbringen können. Kritisiert wird lediglich die Annahme, das Land gebe kein Geld.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- kommunale Trägerschaft
- Daseinsvorsorge
- Krankenhausplanungsausschuss
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

